Ratsfraktion
Am 1. September 2016 fand das von der SPD-Fraktion eingeforderte erste Treffen des Arbeitskreises "Umgestaltung des Eischeider Tälchens" statt.
Bürgermeisterin Nicole Sander hatte zu einer Vorbesprechung Vertreter des Verschönerungsvereins Neunkirchen (VVN), Herrn Scholemann vom Aggerverband und das Ing.-Büro Beck eingeladen, so wie in der Informationsveranstaltung am 25.03.2016 versprochen.
Es begann mit der Kommunalwahl 2014, dass die SPD-Fraktion Gewerbebetriebe in unserer Gemeinde besuchte. Die SPD wollte wissen, wo eventuell der oft zitierte Schuh drückt, wo Probleme anstehen, wie zufriedenstellend die Ansiedlung in Neunkirchen-Seelscheid gesehen wird.
Die für die SPD wertvollen Gespräche sollten keine Eintagsfliegen sein, die nur vor Wahlen auftauchen. So wurde im Jahr 2015 diese Gesprächsreihe fortgesetzt.
Antrag auf Vorbereitung einer Beschlussfassung im Rat zur Förderantragsstellung für Sanierung oder (Teil-)Neubau der gemeindeeigenen Gebäude in Pohlhausen, Heckenhofstraße 2, auf der Grundlage des Projektaufrufes MBWSV NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Sander,
um die Städte und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen zu unterstützen, stellt das Land NRW den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich 72 Millionen Euro zur Verfügung. Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein- Westfalen (MBWSV NRW) hat dafür das Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ aufgelegt.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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