Europa
Unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schrieben uns am 08.05.2020:
75 Jahre Frieden in Europa sind alles andere als selbstverständlich. Auf unserem Kontinent war Krieg selbstverständlich. Heute ist es der Frieden. Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Frieden kommt nicht von selbst, er bedarf unseres aktiven Einsatzes – vor allem, wenn wir auf das Elend von Millionen von Menschen schauen, die vor Krieg, Terror und Gewalt weltweit auf der Flucht sind.
Dazu gehört für uns auch untrennbar der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Die rechtsterroristischen Anschläge des NSU, die Taten in Halle und Hanau, die wiederholten rechtsradikalen Grenzüberschreitungen, die permanenten ausländerfeindlichen Ressentiments, die Verschiebung des demokratischen Diskurses nach rechts und rechtsaußen zeigen, wie wichtig eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie ist.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratinnen sind es, die der AfD und allen rechten Hetzer*innen von Anfang an konsequent Paroli geboten haben und bieten. Aussagen, wie die von Gauland und Konsorten sind ungeheuerlich und geschichtsvergessen.
Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und die Welt. Der 8. Mai ist kein Tag für Revanchisten, kein Tag für Alt- und Neu-Nazis, kein Tag für Stalinisten: Er ist ein Feiertag der Befreiung und damit auch ein Tag der Dankbarkeit – an die Befreierinnen und Befreier, aber auch an die, die in Deutschland Widerstand geleistet haben – unter ihnen viele mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Wir sind und bleiben das Bollwerk der Demokratie!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
vom 23. bis 26.Mai 2019 wählen die Europäer in 28 Staaten der Europäischen Union ihre Mitglieder für das Europäische Parlament. Die Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament nach der Wahl werden auch darüber entscheiden, wer dem scheidenden Kommissionspräsidenten im Amt folgt. In Deutschland werden 96 Abgeordnete gewählt, und zwar am Sonntag, dem 26.05.2019. Der Wochentag, an dem in Deutschland gewählt wird, ist traditionell der Sonntag. In anderen Staaten sind es mitunter andere Wochentage. Die Stimmabgabe im Wahllokal ist in Deutschland in der Zeit von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr möglich. Dazu haben die Wahlberechtigten eine gelbe Wahlbenachrichtigungskarte erhalten, mit der auch Briefwahlunterlagen beantragt werden konnten. Wenn Sie am Sonntag von Ihrem Wahlrecht im Wahllokal Gebrauch machen wollen, bringen Sie diese Wahlbenachrichtigung einfach mit. Darauf ist Ihr Wahllokal vermerkt, und es erleichtert dem Wahlvorstand das Auffinden Ihres Namens im Wählerverzeichnis. Ein Identitätsnachweis (Reisepass, Personalausweis) kann erforderlich sein.
Martin Schulz, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments und SPD-Parteivorsitzender a.D., ist sicher einer der überzeugtesten und überzeugendsten Vorkämpfer für die europäische Idee. Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit von der Friedenssicherung über die Digitalisierung bis zum Klimaschutz. Nur gemeinsam ist Europa stark. Doch Populisten und Nationalisten bedrohen das europäische Projekt und wollen zurück in den nationalen Egoismus vergangener Tage. Um über die Zukunft der Europäischen Union im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai ins Gespräch zu kommen, laden die SPD Rhein-Sieg und der SPD-Ortsverein Hennef am Dienstag, den 2. April, um 10 Uhr zu einem „Europa-Frühstück“ mit Martin Schulz in die Meys Fabrik, Beethovenstraße 21, nach Hennef ein. Eintritt und Frühstück sind frei. Um eine Anmeldung über www.spd-hennef.de wird gebeten.
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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