Bildung & Forschung
Sprichwörtlich „fünf vor zwölf“ gelang es dank der von der SPD-Fraktion initiierten konstruktiven Gespräche mit den anderen Ratsfraktionen, den Bestand der Gemeindebücherei zu festigen. Mit Korrekturen bei einzelnen Haushaltspositionen kann die Weiterbeschäftigung der Diplombibliothekarin sichergestellt werden.
Seit 2012 unterliegt die hoch verschuldete Gemeinde den Restriktionen des Landes zur Haushaltssicherung (HSK) und erhielt im Gegenzug bis 2020 finanzielle Unterstützung. Da auch eine Gemeindebücherei zu den sog. freiwilligen Leistungen einer Kommune gehört, war der weitere Bestand der Einrichtung mit Auslaufen des Beschäftigungsverhältnisses der Leiterin zum Jahresende mehr als gefährdet. Zwar endet das HSK zum 31.12.2021, deren Wirkungen bestehen aber fort.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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