Bildung & Forschung
Sprichwörtlich „fünf vor zwölf“ gelang es dank der von der SPD-Fraktion initiierten konstruktiven Gespräche mit den anderen Ratsfraktionen, den Bestand der Gemeindebücherei zu festigen. Mit Korrekturen bei einzelnen Haushaltspositionen kann die Weiterbeschäftigung der Diplombibliothekarin sichergestellt werden.
Seit 2012 unterliegt die hoch verschuldete Gemeinde den Restriktionen des Landes zur Haushaltssicherung (HSK) und erhielt im Gegenzug bis 2020 finanzielle Unterstützung. Da auch eine Gemeindebücherei zu den sog. freiwilligen Leistungen einer Kommune gehört, war der weitere Bestand der Einrichtung mit Auslaufen des Beschäftigungsverhältnisses der Leiterin zum Jahresende mehr als gefährdet. Zwar endet das HSK zum 31.12.2021, deren Wirkungen bestehen aber fort.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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