Kommunalpolitik
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wäre die folgende Mitteilung des Bürgermeisters auf der Internetseite der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid nicht am 31.März 2011 erschienen, hätte man sie für einen Aprilscherz halten können – allerdings für einen schlechten:
„Änderung der Schulbusstrecke der Linie 5.
Aufgrund starker Beschädigungen des Wahner Wegs zwischen Hochhausen und Straßen können die dort angesiedelten Schulbushaltestellen künftig nicht mehr von dem Schulbus angefahren werden. Zukünftig wird der Schulbus die RSVG Haltestellen an der B 56 (Zeithstraße) anfahren.“
Anträge zur Sitzung des Rates am 13.04.2011
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
seit Jahren bleibt die SPD-Fraktion bei ihrer grundsätzlichen Forderung, statt der Ausweisung von weiteren Wohnbauflächen alles zu unternehmen, um weitere Gewerbeflächen und damit die Grundlage für weitere Arbeitsplätze in unserer Gemeinde zu schaffen. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass insbesondere die Ausdehnung von Wohnflächen über die bestehenden Randbereiche unserer Ortslagen hinaus falsch ist.
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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