Nachrichten zum Thema Wahlen
Hubert Gnad
Mein Name ist Hubert Gnad. Ich bin 1948 geboren, verheiratet und habe eine Tochter.
Seit Juni 1985 lebe ich mit meiner Familie in Mohlscheid. Mitentscheidend für Neunkirchen-Seelscheid als Wohnort für meine Familie waren der ländliche Charakter der Gemeinde und das Vorhandensein aller von mir gewünschten Schulformen.
Nach 12jähriger Dienstzeit als Soldat auf Zeit und einer kaufmännischen Ausbildung zum staatlich geprüften Betriebswirt arbeite ich als Angestellter bei einer Bundesoberbehörde in Bonn.
SPD-Mitglied bin ich seit 1982. Bei der Kommunalwahl 1999 habe ich mich zum ersten Mal um ein Mandat im Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid beworben. Von 1999 bis 2001 arbeitete ich zunächst als Sachkundiger Bürger in der SPD-Fraktion mit, ab 2001 und nach der Kommunalwahl 2004 als Ratsmitglied. Neben der Mitarbeit in verschiedenen Ausschüssen des Gemeinderates bin ich zurzeit auch stellvertretender Vorsitzender und Geschäftsführer der SPD-Fraktion.
Ich trete erneut im Wahlbezirk 010 Mohlscheid an und möchte das Direktmandat erreichen. Besonders will ich bei der Gestaltung einer sozialen und bürgernahen Politik mitreden und dabei Anregungen und Wünsche der Bürger und meine eigenen Erfahrungen einbringen.
Für Maßnahmen und Projekte zum Wohle der Allgemeinheit und nicht zur Befriedigung von Einzelinteressen werde ich mich einsetzen.
Geben Sie mir Ihre Stimme und wählen Sie Ulrich Galinsky zum Bürgermeister, damit endlich wieder sozialdemokratische Politik in unserer Gemeinde umgesetzt werden kann.
Nun ist es passiert.
Die Verfassungsrichter des Landes Nordrhein-Westfalen sahen den Zeitraum zwischen Kommunalwahl und Amtsantritt als zu lang an. Daher wurde in nur knapp zehn Minuten Urteilsfindung der 07.06.2009 als Kommunalwahltermin gekippt. Somit wurde dem entsprechenden Normenkontrollantrag der Landtagsabgeordneten der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD stattgegeben.
Neuer Kommunalwahltermin - 30.August 2009
Das Innenministerium teilt mit:
LINK
Pressemitteilungen des Verfassungsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen
Kommunalwahlen 2009 dürfen nicht am Tag der Europawahl stattfinden
LINK
NRW-Verfassungsgericht stoppt Wahltrickserei von CDU und FDP - Schwere Schlappe für Rüttgers!
Am 18.Februar 2009 hat das Landesverfassungsgericht in Münster entschieden:
Die Zusammenlegung von Kommunal- und Europawahl 2009 ist verfassungswidrig!
CDU und FDP wollten die Kommunalwahl auf den 7.Juni (Europawahl) vorziehen. Dagegen hat die SPD-Landtagsfraktion geklagt. CDU/FDP haben sich einen politischen Vorteil durch die geringere Wahlbeteiligung gegenüber der Bundestagswahl erhofft. Dem hat das oberste NRW-Gericht jetzt einen Riegel vorgeschoben! Bei der Vorverlegung der Kommunalwahl wären die neuen Räte und Bürgermeister bereits im Juni gewählt worden, während die Amtszeit der alten noch über vier Monate weitergelaufen wäre. Das verstößt gegen das Demokratieprinzip und ist verfassungswidrig!
