Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
In der Kürze liegt die Würze
SPD wünscht ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2015:
Wie auch schon zum Jahresbeginn 2014 verteilte die neu gewählte Bürgermeisterin Nicole Sander in Begleitung von mehreren Fraktionsmitgliedern der SPD-Fraktion (siehe Foto) und der Kreistagsabgeordneten Nicole Männig Glücksklee an die Neunkirchen-Seelscheider Geschäfte. Neben Glückwunschen zu einem erfolgreichen Jahr 2015 wurde die Gelegenheit zu kurzen Gesprächen genutzt.
v.l.n.r.: Max Kalbus, Ulrich Galinsky, Richmut Rein
und Bürgermeisterin Nicole Sander (Foto: Nicole Männig)
Bebauungspläne müssen verlässlich bleiben!
Gegenstand der letzten Sitzung des Energie-, Umwelt- und Planungsausschusses am 11.November 2014 war u.a. der Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Kurtsiefen. So beabsichtigt ein Grundstückseigentümer im hinteren Teil seines bebauten Grundstückes, ein weiteres Gebäude als Altersruhesitz zu errichten. So verständlich der Wunsch nach altersgerechtem Wohnen als Ersatz für das zu groß gewordene Wohnhaus auch ist, so müssen auch in diesem Fall die sich aus dem Bebauungsplan ergebenden Grundzüge der Planung beachtet werden, die dort ein Bauen in zweiter Reihe nicht zulassen. Folgerichtig hat die Verwaltung den politischen Gremien der Gemeinde vorgeschlagen, den Änderungsantrag abzulehnen.
Die SPD-Fraktion hat sich dem Verwaltungsvorschlag angeschlossen, zumal die Verwaltung dargelegt hat, dass anderenfalls mit zahlreichen Berufungsfällen im Plangebiet zu rechnen sei, mit denen dann ebenfalls eine nach dem Bebauungsplan unerwünschte Hinterlandbebauung realisiert werden könnte. Folgerichtig würde der Bebauungsplan Kurtsiefen löchrig wie ein Schweizer Käse.
In der Kürze liegt die Würze
Haushalt 2015 verabschiedet:
Mehrheitlich hat der Gemeinderat am 26.November 2014 den Haushalt 2015 und den Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021 verabschiedet. Nachdem sich noch am selben Tag die Zahlenbasis geändert hatte, haben alle Fraktionen in Teilen bei ihren Haushaltsreden improvisiert.
Die Haushaltsrede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nicole Männig können Sie hier lesen.
Haushaltsrede zum Haushalt 2015 und Haushaltssanierungsplan 2012-2021
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Ratskollegen, Verwaltungsmitarbeiter, Vertreter der Presse,
sehr geehrte Zuhörer,
es haben sich in diesem Jahr in Neunkirchen-Seelscheid zwei wichtige Dinge geändert:
- Die Bürgerinnen und Bürger haben sich für eine neue Bürgermeisterin entschieden,
- sie haben die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat verändert.
Ich möchte den Auftrag, den wir von den Wählerinnen und Wählern für die Arbeit in den kommenden sechs Jahren bekommen haben, in einem Appell zusammenfassen:
Aufforderung zu konstruktiver Zusammenarbeit
aller Fraktionen bzw. Ratsmitglieder.
Aus diesem Grund möchte ich in meiner Haushaltsrede auf den zu solchen Anlässen vorgenommenen kritischen Rückblick und die damit verbundenen Schuldzuweisungen verzichten.
Kommunalpolitischer Bürgerstammtisch
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
was sich in den letzten Jahren bewährt hat, führen wir auch weiterhin fort. An jedem letzten Sonntag im Monat möchten wir Sie in geselliger Runde zum politischen Stammtisch des Ortsvereins der SPD Neunkirchen-Seelscheid einladen.
Diskutieren Sie mit uns nicht nur über örtliche politische Themen, jeder ist herzlich willkommen. Zu unserem nächsten Stammtisch möchten wir Sie in zentraler und netter Atmosphäre am 30.11.2014, von 11.00 bis 13.00 Uhr in der "Alten Reiterklause", Heisterstr. 4, einladen.
