Allgemein
Auf ihrem Erfurter Parteitag verabschiedete die SPD einstimmig ein neues Grundsatzprogramm, das international Resonanz findet. Das Programm war ein Gemeinschaftswerk von Karl Kautsky (1854-1938) und Eduard Bernstein (1850-1932). Im ersten theoretischen Teil tritt es in Anlehnung an die Ideen von Karl Marx für die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise ein. Im zweiten praktischen Teil forderte es u.a.: allgemeines, gleiches, direktes und geheimes Wahlrecht für Männer und Frauen, direkte Gesetzgebung durch das Volk, Volkswehr statt stehender Heere, die Garantierung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungs-freiheit, die Abschaffung aller Gesetze, die zur Benachteiligung der Frau beitrugen, Erklärung der Religion zur Privatsache, Weltlichkeit der Schule, Unentgeltlichkeit von Unterricht und Lernmitteln, der ärztlichen Behandlung und der Rechtspflege, Richterwahl durch das Volk, Abschaffung der Todesstrafe und eine Reform des Steuerrechts.
Nach wie vor ist die "Bürgergesellschaft" als Begriff umstritten: Viele fürchten, dass "Bürgergesellschaft" nur als Deckmantel für den Abbau (sozial-)staatlicher Leistungen dient. Andere betrachten sie als eine notwendige Ergänzung für eine demokratische und aktive Gesellschaft. Wir zeigen: Soziale Demokratie braucht eine lebendige und solidarische Bürgergesellschaft! Das wird in unserem neuen Film, in dem Marco und Juliane ein Straßenfest organisieren, sehr deutlich. Die Bürgergesellschaft ist ein Ort, an dem Menschen ihre Lebenswelt ganz direkt gestalten können, sie kann die parlamentarische Demokratie ergänzen, und sie ist für Selbsthilfe wichtig. Aber was genau zeichnet eine solidarische Bürgergesellschaft gegenüber anderen Ansätzen aus? Zum Film kommen Sie hier.
Interesse an weiteren Themen der Sozialen Demokratie?
Alle Lehrfilme gibt es im YouTube-Channel der Friedrich-Ebert-Stiftung auf der rechten Seite [Film aussuchen und in der Menüleiste YouTube wählen].
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Mittwoch, dem 19.02.2014, besuchten einige Mitglieder der SPD-Fraktion die Firma Thurn-Produkte und wurden durch den Firmengründer und Geschäftsführer, Herrn Adolf G. Thurn, persönlich in Empfang genommen und durch den modernen Betrieb in Neunkirchen geführt. Die Herstellung von Wasch- und Reinigungsmitteln soll demnächst in Neunkirchen zentralisiert werden, wodurch auch die unternehmensinterne Logistik verbessert wird. Insbesondere begrüßen wir, dass dadurch mehr Arbeitsplätze in der Gemeinde entstehen werden.
Die diesjährige Karnevalssession nähert sich mit den Umzügen in Seelscheid, Pohlhausen und in Neunkirchen dem Höhepunkt. Am vergangenen Sonntag fand die Kinderkarnevalssitzung des SC Germania Birkenfeld unter dem Motto „SCB feiert Kinderkarneval im Meer“ statt.
Das Ermächtigungsgesetz ebnete der NS-Diktatur den Weg.
Allein die SPD stimmte im Reichstag dagegen.
Von Renate Faerber-Husemann
Am 23.März 1933 schaffte sich die Demokratie in Deutschland mit 444 gegen 94 Stimmen selbst ab und entschied sich für die braune Diktatur.
Das "Ermächtigungsgesetz" gab der Regierung das Recht, Gesetze zu erlassen, auch verfassungsändernde. Das war das Ende der Demokratie. Nur die SPD stimmte - geschlossen - gegen das Gesetz. 26 SPD-Abgeordnete fehlten. Sie waren in den Tagen vor der Abstimmung zusammengeschlagen worden, waren auf der Flucht ins Exil oder verhaftet. Der schwer verletzte Julius Leber war direkt vor der Krolloper, dem Ausweichquartier des Parlaments nach dem Reichstagsbrand, in Fesseln abgeführt worden.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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