Allgemein
Auf ihrem Erfurter Parteitag verabschiedete die SPD einstimmig ein neues Grundsatzprogramm, das international Resonanz findet. Das Programm war ein Gemeinschaftswerk von Karl Kautsky (1854-1938) und Eduard Bernstein (1850-1932). Im ersten theoretischen Teil tritt es in Anlehnung an die Ideen von Karl Marx für die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise ein. Im zweiten praktischen Teil forderte es u.a.: allgemeines, gleiches, direktes und geheimes Wahlrecht für Männer und Frauen, direkte Gesetzgebung durch das Volk, Volkswehr statt stehender Heere, die Garantierung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungs-freiheit, die Abschaffung aller Gesetze, die zur Benachteiligung der Frau beitrugen, Erklärung der Religion zur Privatsache, Weltlichkeit der Schule, Unentgeltlichkeit von Unterricht und Lernmitteln, der ärztlichen Behandlung und der Rechtspflege, Richterwahl durch das Volk, Abschaffung der Todesstrafe und eine Reform des Steuerrechts.
Nach wie vor ist die "Bürgergesellschaft" als Begriff umstritten: Viele fürchten, dass "Bürgergesellschaft" nur als Deckmantel für den Abbau (sozial-)staatlicher Leistungen dient. Andere betrachten sie als eine notwendige Ergänzung für eine demokratische und aktive Gesellschaft. Wir zeigen: Soziale Demokratie braucht eine lebendige und solidarische Bürgergesellschaft! Das wird in unserem neuen Film, in dem Marco und Juliane ein Straßenfest organisieren, sehr deutlich. Die Bürgergesellschaft ist ein Ort, an dem Menschen ihre Lebenswelt ganz direkt gestalten können, sie kann die parlamentarische Demokratie ergänzen, und sie ist für Selbsthilfe wichtig. Aber was genau zeichnet eine solidarische Bürgergesellschaft gegenüber anderen Ansätzen aus? Zum Film kommen Sie hier.
Interesse an weiteren Themen der Sozialen Demokratie?
Alle Lehrfilme gibt es im YouTube-Channel der Friedrich-Ebert-Stiftung auf der rechten Seite [Film aussuchen und in der Menüleiste YouTube wählen].
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Mittwoch, dem 19.02.2014, besuchten einige Mitglieder der SPD-Fraktion die Firma Thurn-Produkte und wurden durch den Firmengründer und Geschäftsführer, Herrn Adolf G. Thurn, persönlich in Empfang genommen und durch den modernen Betrieb in Neunkirchen geführt. Die Herstellung von Wasch- und Reinigungsmitteln soll demnächst in Neunkirchen zentralisiert werden, wodurch auch die unternehmensinterne Logistik verbessert wird. Insbesondere begrüßen wir, dass dadurch mehr Arbeitsplätze in der Gemeinde entstehen werden.
Die diesjährige Karnevalssession nähert sich mit den Umzügen in Seelscheid, Pohlhausen und in Neunkirchen dem Höhepunkt. Am vergangenen Sonntag fand die Kinderkarnevalssitzung des SC Germania Birkenfeld unter dem Motto „SCB feiert Kinderkarneval im Meer“ statt.
Das Ermächtigungsgesetz ebnete der NS-Diktatur den Weg.
Allein die SPD stimmte im Reichstag dagegen.
Von Renate Faerber-Husemann
Am 23.März 1933 schaffte sich die Demokratie in Deutschland mit 444 gegen 94 Stimmen selbst ab und entschied sich für die braune Diktatur.
Das "Ermächtigungsgesetz" gab der Regierung das Recht, Gesetze zu erlassen, auch verfassungsändernde. Das war das Ende der Demokratie. Nur die SPD stimmte - geschlossen - gegen das Gesetz. 26 SPD-Abgeordnete fehlten. Sie waren in den Tagen vor der Abstimmung zusammengeschlagen worden, waren auf der Flucht ins Exil oder verhaftet. Der schwer verletzte Julius Leber war direkt vor der Krolloper, dem Ausweichquartier des Parlaments nach dem Reichstagsbrand, in Fesseln abgeführt worden.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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