Bundespolitik
Michael Groschek, MdB lädt in Kooperation mit der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung/Bildungswerk des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV) zu den 8.Petersberger Gesprächen ein.
Interessierte Teilnehmer werden gebeten, sich unter www.michael-groschek.de oder bei der SPD Neunkirchen-Seelscheid zeitgerecht anzumelden.
"Ab sofort können Bürgerinnen und Bürgern sich online und unmittelbar an der Meinungsbildung der SPD-Bundestagsfraktion beteiligen", sagt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) . Möglich wird dies durch die neue Online-Debatten-Plattform 'Zukunftsdialog', die die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem Verein Liquid Democracy gestartet hat.
Quelle: www.facebook.com/spdbundestagsfraktion
Pressemitteilung von Ulrich Kelber, MdB (SPD)
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Feuerwehrführerschein beschlossen, der den ehrenamtlichen Mitgliedern von Freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz das Fahren von Einsatzfahrzeugen bis zu 4,75 bzw. 7,5t erleichtert. "Die Ehrenamtlichen können die Fahrerlaubnis für große Einsatzfahrzeuge nun leichter erwerben. Damit werden die zunehmenden Fahrerengpässe in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis endlich beseitigt", freut sich Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) über den Beschluss.
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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