Kommunalpolitik
Es geisterte schon länger durch die Ratsgremien: Die Artothek, im Februar 1987 ins Leben gerufen, soll aufgelöst werden! Gedacht war sie damals als Galerie. Bilder von Künstlern, die im Rathaus ausstellten, wurden jährlich im Rahmen des Kulturetats von der Gemeinde aufgekauft, um sie anschließend an unsere Bürger und Bürgerinnen auszuleihen.
Eine wirklich gute Zeit lang war die Ausleihe recht erfreulich; aber 2004 wurde festgestellt, dass diese Ausleihe stark rückläufig sei. Aufgrund des Personalmangels im zuständigen Amtsbereich konnten erfolgversprechende Ansätze zur Belebung des „Patienten“ nicht umgesetzt werden.
Ratssitzung am 8.November 2011 - Haushaltsrede von Peter Schmitz
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
die heute vorliegenden Nothaushaltspläne 2011/2012 spiegeln leider genau das wieder, wovor die SPD den Bürgermeister und seine CDU seit Jahren gewarnt hat: Die finanzielle Katastrophe zu Lasten unserer Bürgerinnen und Bürger ist nun eingetreten. Trotzdem sieht sich der Bürgermeister auch weiterhin in der Pflicht, seinen Ruf als Schuldenmacher immer weiter auszubauen. Denn: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert! Nach diesem Motto wird jetzt als allerletzte Baumaßnahme das private, katholische Antoniuskolleg auf Kosten der Gemeinde neu gebaut.
Friedhofs- und Bestattungskultur haben sich in den letzten Jahren auch auf dem Land stark verändert.
Die Grabpflege ist für viele Bürger nicht mehr selbstverständlich und auch aus den unterschiedlichsten Gründen nicht immer zu leisten.
Diese Tatsache hat die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid zum Anlass genommen, in einem neuerlichen Antrag auf eine Erweiterung des Bestattungsangebotes zu drängen. Der Vorstand der Gemeindewerke soll demnach prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Kosten Beisetzungsmöglichkeiten für Totenasche im Wurzelbereich von Bäumen auf den kommunalen Friedhöfen der Gemeinde möglich sind.
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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