Kommunalpolitik
Es geisterte schon länger durch die Ratsgremien: Die Artothek, im Februar 1987 ins Leben gerufen, soll aufgelöst werden! Gedacht war sie damals als Galerie. Bilder von Künstlern, die im Rathaus ausstellten, wurden jährlich im Rahmen des Kulturetats von der Gemeinde aufgekauft, um sie anschließend an unsere Bürger und Bürgerinnen auszuleihen.
Eine wirklich gute Zeit lang war die Ausleihe recht erfreulich; aber 2004 wurde festgestellt, dass diese Ausleihe stark rückläufig sei. Aufgrund des Personalmangels im zuständigen Amtsbereich konnten erfolgversprechende Ansätze zur Belebung des „Patienten“ nicht umgesetzt werden.
Ratssitzung am 8.November 2011 - Haushaltsrede von Peter Schmitz
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
die heute vorliegenden Nothaushaltspläne 2011/2012 spiegeln leider genau das wieder, wovor die SPD den Bürgermeister und seine CDU seit Jahren gewarnt hat: Die finanzielle Katastrophe zu Lasten unserer Bürgerinnen und Bürger ist nun eingetreten. Trotzdem sieht sich der Bürgermeister auch weiterhin in der Pflicht, seinen Ruf als Schuldenmacher immer weiter auszubauen. Denn: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert! Nach diesem Motto wird jetzt als allerletzte Baumaßnahme das private, katholische Antoniuskolleg auf Kosten der Gemeinde neu gebaut.
Friedhofs- und Bestattungskultur haben sich in den letzten Jahren auch auf dem Land stark verändert.
Die Grabpflege ist für viele Bürger nicht mehr selbstverständlich und auch aus den unterschiedlichsten Gründen nicht immer zu leisten.
Diese Tatsache hat die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid zum Anlass genommen, in einem neuerlichen Antrag auf eine Erweiterung des Bestattungsangebotes zu drängen. Der Vorstand der Gemeindewerke soll demnach prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Kosten Beisetzungsmöglichkeiten für Totenasche im Wurzelbereich von Bäumen auf den kommunalen Friedhöfen der Gemeinde möglich sind.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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