Persönliche Eckpunkte:
Dirk Schlömer, geb. 17.03.1965 in Köln,
wohnhaft: seit 1994 in Hennef an der Sieg - zuvor in Köln,
Familienstand: verheiratet seit 1994, eine Tochter,
Telefon: 0172 290 7539,
E-Mail: dirk.schloemer(at)web.de
Zu seiner Homepage geht es hier.
Ralf Jäger: Justizministerin betreibt Internet-Zensur zum Ausbruchsskandal
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Jäger, hat Justizministerin bewusste Nachrichtenunterdrückung vorgeworfen:
"Es ist unglaublich, dass die Justizministerin jetzt im Intranet ihres Ministeriums den Zugang zu wdr.de abschalten lässt. Frau Müller-Piepenkötter will offenbar so verhindern, dass sich ihre Mitarbeiter über die zahlreichen Pannen ihrer Ministerin im Zusammenhang mit dem Ausbruchsskandal aus der JVA Aachen aktuell informieren können. Oder soll Mitarbeitern ein Maulkorb verpasst werden, weil sie sich im Blog auf wdr.de geäußert haben? Internet-Zensur ist ein neuer verzweifelter aber untauglicher Versuch der Justizministerin, die Wahrheit über die Missstände in der JVA Aachen zu unterdrücken. Ich dachte bisher, dass so etwas nur in Nordkorea, China oder dem Iran geschieht."
Hier ein Artikel der Frankfurter Rundschau zum Thema.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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