Zan.Zindagi.Azadi. Frau.Leben.Freiheit.

Im September des vergangenen Jahres endete für Mahsa Amini ihr Leben. Der Tod einer jungen Frau,
der über den Iran hinaus, die gesamte Welt erschütterte. Die Stimme einer jungen Frau, die in ihren
Grundrechten eingeschränkt und erniedrigt und unterdrückt wurde, sollte für immer verstummen.
Ihr Tod löste aber aus, dass Stimmen von Frauen auf der gesamten Welt laut und noch lauter
wurden.

Der internationale Weltfrauentag am 08.03. sollte eigentlich überall auf der Welt gefeiert werden.
Dass Frauen aus aller Welt Tag für Tag für ihre Rechte kämpfen müssen, ist kein Geheimnis.

Die deutschstämmige Clara Zetkin schlug im August 1910 in Kopenhagen die Einführung eines
internationalen Frauentages vor. Seit über 100 Jahren werden die Frauen der Welt an diesem Tag
geehrt. Dieser Tag gilt als Erinnerung und als Symbol für die Gleichberechtigung von Frauen und
Männern. Zu Beginn stand das Wahlrecht im Fokus, erst später wurden weitere Themen behandelt.

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vorerst kein neuer Platz für Jugendliche im Zentrum von Neunkirchen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Kultur und Sport wurde über die
Nachnutzung des alten Feuerwehrhauses im Zentrum von Neunkirchen beraten und ob die
Veräußerung im Rahmen eines Vergabewettbewerbs mit externer Unterstützung stattfinden soll.

Wie zu erwarten, weckt ein freiwerdendes Gebäude bzw. Grundstück in einer derartigen Lage
unterschiedliche Begehrlichkeiten für eine weitere Nutzung. Wir haben daher als SPD-Fraktion im
Rahmen der Haushaltsberatungen darüber diskutiert, welche dringlichen Handlungsfelder es für die
Einwohner:innen in Neunkirchen-Seelscheid gibt. Dabei mussten wir feststellen, dass es leider noch
keinen spruchreifen Ansatz gibt, wo das neue Jugendzentrum in Neunkirchen untergebracht werden
soll. Eine Perspektive für die Kinder- und Jugendarbeit, die in den letzten Jahren ohnehin schon durch
den Corona-Lockdown und anders gesetzte Prioritäten zurückstecken mussten, erscheint für uns
unerlässlich!

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Unsere Anträge - vielfältig und innovativ

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Haushaltsrecht wird traditionell auch als das „Königsrecht des Rates“ bezeichnet. Unstrittig gilt
hier der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit für die gesamte Haushaltswirtschaft der Gemeinde und ist
in Bezug auf jede einzelne Maßnahme zu beachten. In erster Linie hat die Gemeinde die ihr
obliegenden Aufgaben zum Wohle ihrer Bürger:innen zu erfüllen.

Unter dieser Prämisse hat die SPD-Fraktion auch dieses Jahr ihre internen Haushaltsplanberatungen
am 28.01.2023 durchgeführt. Wir haben uns umfassend mit den Eckdaten des
Haushaltsplanentwurfes beschäftigt und dementsprechend Anfragen und Anträge, die das Wohl
unserer Gemeinde und seiner Bürger:innen im Blick haben, entwickelt und der Verwaltung
übermittelt.

Wir möchten weiterhin vorausschauend – also mittel- bis langfristig – beständig planen, so dass wir
unsere lebenswerte Heimat sozial gerecht und zukunftsfähig weiterentwickeln werden.

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Ausbildungsplätze einrichten

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir haben als SPD-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung
für die Betreuung in den Offenen Ganztagsschulen
Ausbildungsplätze für die "praxisintegrierte Ausbildung"
(kurz: PIA) schaffen soll und dafür die notwendigen
Haushaltsmittel bereitgestellt werden.
Warum ist dieser Schritt aus unserer Sicht bereits in diesem
Jahr notwendig?

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Am 23.01.2023 wurde in Neunkirchen Richtfest gefeiert.

Allerdings war dieser Neubau politisch für die SPD nicht einfach durchsetzbar.
Zur Erinnerung: Die CDU war mit diesem aus Sicht der Feuerwehr optimalen
Standort alles andere als einverstanden.

Zuerst sollte dort eigentlich auf Betreiben der damaligen CDU und ihres
Bürgermeisters ein neues Gymnasium gebaut werden, weil das ehrwürdige
Antoniuskolleg (AK) an seinem alten Standort für einen Einkaufstempel Platz
machen sollte. Da durch ein großes Einkaufszentrum nicht nur das AK platt gemacht
worden wäre, sondern auch die bestehenden innerörtlichen Geschäfte sowohl in
Seelscheid, wie auch in Neunkirchen nicht mehr zu halten gewesen wären, hat die
SPD mit Erfolg alles unternommen, um diese CDU-Idee zu nichte zu machen. Das
AK konnte gerettet werden.

Als dann vor etwa 5 Jahren klar wurde, dass das alte Neunkirchener Feuerwehrhaus
zwingend vergrößert werden musste, wurde das Gemeindegrundstück neben dem
Thurn-Gelände als idealer, zentraler und bestens anfahrbarer Standort ausgesucht.
Doch dann versuchte die CDU mit immer wieder neuen Vorschlägen etliche nicht
bebaubare Weidegrundstücke der kath. Kirche als Standorte für den zwingend
notwendigen Feuerwehrbau zeitraubend "aufzuwerten". Dass der CDU das gegen
SPD und B90/DIE GRÜNEN und WfNkS nicht gelang, das ist heute ebenfalls
Geschichte.

Am Tage des Richtfestes konnten wir nun erleben, wie sich die "neuformierte CDU"
als Feuerwehr-Neubauer öffentlich feiern ließ. Wir durften allerdings auch noch
erleben, dass die ebenfalls "neuformierten Bündnis-Grünen" mit dem Neubau
hadern, weil ihre jüngsten Vorschläge, die Feuerwehr in die Thurn-Hallen
abzuschieben oder auf mehrere Standorte zu verteilen, von den anderen Parteien
nicht mitgetragen wurden.
Diejenigen, die sich von ganzem Herzen beim Richtfest freuen konnten, waren die
Männer und Frauen der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen. Gut so! Und wir freuen
uns mit ihnen!

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende.
Die SPD-Fraktion Neunkirchen-Seelscheid

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