Ostersamstag, 23.04.2011
Auch in diesem Jahr wünschten Vorstands- und Fraktionsmitglieder der SPD Neunkirchen-Seelscheid (im Bild: Gerhard Schütterle) mit 500 roten "Ostereiern" in Neunkirchen auf der Hauptstraße und in Seelscheid auf der Zeithstraße Passanten ein frohes Osterfest. Und für Kinder hatte der Osterhase ein paar Hasenlutscher vorrätig.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wäre die folgende Mitteilung des Bürgermeisters auf der Internetseite der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid nicht am 31.März 2011 erschienen, hätte man sie für einen Aprilscherz halten können – allerdings für einen schlechten:
„Änderung der Schulbusstrecke der Linie 5.
Aufgrund starker Beschädigungen des Wahner Wegs zwischen Hochhausen und Straßen können die dort angesiedelten Schulbushaltestellen künftig nicht mehr von dem Schulbus angefahren werden. Zukünftig wird der Schulbus die RSVG Haltestellen an der B 56 (Zeithstraße) anfahren.“
Finanztransaktionssteuer
Anfang März forderte mehr als eine halbe Million Europäer ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament dazu auf, für die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen zu votieren. Das Europäische Parlament stimmte am 8.März 2011 mit einer Zweidrittelmehrheit klar für die Einführung einer europaweiten Finanztransaktionssteuer.
Die Umsetzung der „Steuer gegen Armut“ wird derzeit allerdings noch von der EU-Kommission blockiert.
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Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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