Ostersamstag, 23.04.2011
Auch in diesem Jahr wünschten Vorstands- und Fraktionsmitglieder der SPD Neunkirchen-Seelscheid (im Bild: Gerhard Schütterle) mit 500 roten "Ostereiern" in Neunkirchen auf der Hauptstraße und in Seelscheid auf der Zeithstraße Passanten ein frohes Osterfest. Und für Kinder hatte der Osterhase ein paar Hasenlutscher vorrätig.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wäre die folgende Mitteilung des Bürgermeisters auf der Internetseite der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid nicht am 31.März 2011 erschienen, hätte man sie für einen Aprilscherz halten können – allerdings für einen schlechten:
„Änderung der Schulbusstrecke der Linie 5.
Aufgrund starker Beschädigungen des Wahner Wegs zwischen Hochhausen und Straßen können die dort angesiedelten Schulbushaltestellen künftig nicht mehr von dem Schulbus angefahren werden. Zukünftig wird der Schulbus die RSVG Haltestellen an der B 56 (Zeithstraße) anfahren.“
Finanztransaktionssteuer
Anfang März forderte mehr als eine halbe Million Europäer ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament dazu auf, für die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen zu votieren. Das Europäische Parlament stimmte am 8.März 2011 mit einer Zweidrittelmehrheit klar für die Einführung einer europaweiten Finanztransaktionssteuer.
Die Umsetzung der „Steuer gegen Armut“ wird derzeit allerdings noch von der EU-Kommission blockiert.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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