Politischer Bürgerstammtisch

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

was sich in den letzten Jahren bewährt hat, führen wir auch in diesem Jahr fort. An jedem letzten Sonntag im Monat möchten wir Sie in geselliger Runde zum politischen Stammtisch des Ortsvereins der SPD Neunkirchen-Seelscheid einladen.

Herzlichen Glückwunsch zum Dienstantritt!

Nicole Sander ist Bürgermeisterin der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid!

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt (2)

Am 17.06.2014 hat die neue SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid nochmals - wie bereits am 02.06.2014 - den Fraktionsvorstand bestätigt (siehe dazu den Bericht vom 11.06.2014).

Darüber hinaus wurden die Ausschussbesetzungen vorgeschlagen. Im Anschluss an die konstituierende Ratssitzung, die am 25.06.2014 stattfindet, werden wir die entsprechenden Angaben zu unseren Ratsmitgliedern und Sachkundigen Bürgerinnen und Sachkundigen Bürgern auf dieser Seite aktualisieren.

Gemeinsamer Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

unten stehend finden Sie unseren Antrag auf "Einstellung der Verfahren zur 11.Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 48 S 'Fliederhain-Süd'", welcher in der Sitzung des Rates der Gemeinde am 25.Juni 2014 auf der Tagesordnung steht.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende

Nicole Männig

Pressesprecherin

Wahl des Fraktionsvorstandes

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 25.05.2014 hatten Sie im Rahmen der Kommunalwahl NRW die Mitglieder des Gemeinderates gewählt. Die vergangene Wahlperiode für Ratsmitglieder endete am 31.05.2014, die neue begann am 01.06.2014 und endet am 31.10.2020.

Der Wahlausschuss der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid bestätigte am 28.05.2014 das Wahlergebnis. Danach entfallen auch weiterhin 10 Sitze auf die SPD im Gemeinderat, dessen Sitzzahl von bislang 42 auf jetzt 32 Sitze verringert wurde (Maßnahme des Haushaltsicherungsplanes).

Obwohl das Wahlergebnis am 28.05.2014 in Neunkirchen-Seelscheid amtlich wurde, hat die Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreises alle Wahlen der Fraktionsvorstände für ungültig erklärt, die vor Fristablauf zur Annahme eines Mandates (eine Woche nach Zustellung) stattgefunden haben.

Dies gilt für die konstituierende Fraktionssitzung der SPD-Fraktion, die am 02.06.2014 stattfand. Dies gilt erst recht für die Fraktionssitzung der CDU-Fraktion, die bereits am 26.05.2014 durchgeführt wurde. Hier gibt es auch einen konkreten Grund.

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Nicole Berka Bürgermeisterin

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