Verblichene Visitenkarten
.jpg)
Update für Ortstafeln und Straßenschilder tut vielerorts Not
Visitenkarten eines Ortes sind neben den schmucken Häusern und gepflegten Vorgärten ihrer Bewohner auch die Ortsschilder, behördentechnisch Ortstafeln genannt, mit namentlicher Benennung des Ortes und dessen regionaler Zugehörigkeit. Zwar ist ein ortsfremder Autofahrer nicht zwingend auf die Information eines Ortsschildes angewiesen; diese kann er in der Regel vom Bildschirm serienmäßig im Fahrzeug verbauter Navigationsgeräte ablesen.
Brötchenpatenschaft statt Weihnachtskarten
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ronald McDonald Haus in Sankt Augustin
Pünktlich zum Beginn der Adventszeit und dem ersten Türchen im Adventskalender gab es eine Überraschung für das Ronald McDonald Haus in Sankt Augustin. „Statt Weihnachtskarten gibt es dieses Jahr eine Brötchenpatenschaft“, teilt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Denis Waldästl mit. In diesem Jahr versendet die SPD-Kreistagsfraktion keine Weihnachtsgrüße per Post, sondern unterstützt die Familien von schwerstkranken Kindern aus der Kinderklinik in Sankt Augustin.
Politischer Klimawandel
.jpg)
Erst an Allerheiligen hat eine neue Wahlperiode begonnen, und als Vorsitzender der immer noch zweitstärksten Partei in unserer Gemeinde komme ich mir vor, als wäre ich im falschen Film. Die Grünen benennen – soweit es der Gesetzgeber zulässt – alle Ausschüsse des Gemeinderates um und finden kritiklose Zustimmung bei der CDU. Noch am Wahlabend kommentierte der CDU-Vorsitzende das Wahlergebnis: „Das ist schizophren. Es ist verrückt, aber wir haben als stärkste Fraktion nun zunächst keine Gestaltungsmöglichkeit mehr und müssen die Oppositionsrolle annehmen“ (s. Rhein-Sieg-Rundschau vom 15.09.2020, S.26).
Weißer Rauch über Neunkirchen
Am 18.11.2020 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderates in Neunkirchen-Seelscheid statt und ja, am Ende stieg weißer Rauch über der Aula der Gesamtschule auf, in der der neue Gemeinderat unter Pandemiebedingungen tagte.
Die Arbeit des Gemeinderates in der neuen Wahlperiode kann beginnen.
Als gründlich misslungen muss die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister angesehen werden, denn der gemeinsame Wahlvorschlag des Zweckbündnisses von Grünen, CDU und FDP brachte nur den CDU-Kandidaten über die Ziellinie. Die als stellvertretende Bürgermeisterin vorgeschlagene Kandidatin der Grünen unterlag unserem Ratskollegen Manfred Krüger, dem wir auf diesem Wege herzlich zur Wahl gratulieren. Natürlich gratulieren wir auch dem ersten stellvertretenden Bürgermeister zur Wahl. Unser Angebot, drei Stellvertreter der Bürgermeisterin zu wählen, hatte man ausgeschlagen, obwohl es der dritten Kandidatin die sichere Wahl zur stellvertretenden Bürgermeisterin garantiert hätte.
Kommunale Haushalte nicht auf dem Rücken der Bürger/-innen austragen
.jpg)
In einem Schreiben an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Rhein-Sieg Kreis wurden die Eckdaten des Kreishaushaltes für 2021 und 2022 bekannt gegeben. Die Kommunen sollen nicht noch zusätzlich durch eine hohe Kreisumlage belastet werden. Die Kreisverwaltung schlägt deshalb vor, dass die Ausgleichsrücklage in Anspruch genommen werden soll. „In Höhe von insgesamt 40 Mio. EURO sollen die kreisangehörigen Kommunen in den kommenden beiden Jahren entlastet und die Kreisumlage niedrig gehalten werden. Aber dies ist mit Blick auf die nachfolgenden Jahre nur eine kurzfristige Lösung“, führt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Nicole Männig-Güney, aus.
