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Entwarnung bei Dichtheitsprüfung

Rot-Grünes Versprechen gehalten - Generalverdacht von CDU und FDP wird aus dem Gesetz gestrichen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Achim Tüttenberg und Dirk Schlömer begrüßen die endgültige Klarstellung der Landesregierung bezüglich der Dichtheitsprüfung in Nordrhein-Westfalen. Die Einfügung des § 61a ins Landeswassergesetz durch die damalige CDU/FDP-Landesregierung hat in allen Städten und Gemeinden des Landes Verunsicherung, Verärgerung und eine Menge unnützen Verwaltungsaufwands verursacht.

24.10.2012 in Landespolitik

Politischer Bürgerstammtisch der SPD Neunkirchen-Seelscheid

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

was sich in den letzten Jahren bewährt hat, führen wir auch in diesem Jahr fort.
An jedem letzten Sonntag im Monat möchten wir Sie in geselliger Runde zum politischen Stammtisch des Ortsvereins der SPD Neunkirchen-Seelscheid einladen.

22.10.2012 in Kommunalpolitik

So kommt Ihre Idee ins Regierungsprogramm

Egal, was Ihnen am Herzen liegt und mit welcher Idee Sie Deutschland besser machen wollen: Lassen Sie uns gemeinsam die besten Lösungen suchen und ins Regierungsprogramm der SPD aufnehmen. So sieht der Weg aus, wie Ihre Idee ins Regierungsprogramm gelangen kann: Phase „Meinungen sammeln“ – September - Dezember 2012 Im ganzen Land sammelt die SPD Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger
  • 1. vor Ort (Dialogkarten erhalten Sie bei uns!),
  • 2. online und
  • 3. am Telefon (s.u., ergänzende Informationen).

17.10.2012 in Bundespolitik

Die steuerfinanzierte Sozialversicherung

Gerhard Schütterle

Die Arbeitsgemeinschaft (AG) 60 plus lädt für Mittwoch, den 17. Oktober 2012, 18.00 Uhr im „Treffpunkt Seelscheid“, Zeithstraße 123 zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion ein.

„Die steuerfinanzierte Sozialversicherung“

08.10.2012 in Bundespolitik

Wenn der Wind bläst, dreht sich das Fähnchen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in der vergangenen Ratssitzung sorgte mal wieder die F-Partei für Verwirrung.
Eigentlich sollte man ja meinen, dass die Liberalen wissen, wofür ihre drei Buchstaben stehen. Doch scheinen sie mit ihren Punkten (F.D.P.), auch eine klare Linie verloren zu haben.
Jedenfalls wird man den Eindruck nicht los, dass das „F“ für „Fähnlein“ steht.

05.10.2012 in Kommunalpolitik

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

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