SPD auf dem "Neunkirchener Frühlingsfest"
Am Sonntag, dem 5.Mai 2013, beteiligt sich Ihre SPD Neunkirchen-Seelscheid wieder in der Zeit von 11.00 Uhr bis 19.00 Uhr am "Frühlingsfest" in Neunkirchen mit einem Informationsstand.
Wir freuen uns auf kurzweilige Gespräche mit Ihnen und Ihre Anregungen. Während der Mittagszeit treffen Sie auch unseren Landtagsabgeordneten Dirk Schlömer und am späteren Nachmittag unseren Kandidaten für den Deutschen Bundestag Sebastian Hartmann.
Auch in diesem Jahr freuen wir uns auf die Unterstützung der Jusos im Rhein-Sieg-Kreis.
Den Weg zu unserem Stand weist Ihnen ein Riesenluftballon über unserem Stand in der Nähe des Rathauses.
Schweizer Steuerabkommen - Fakten statt Propaganda
von Florian Pronold
"Immer noch rechtfertigen Schäuble, Seehofer und ihre schwarz-gelben Amigos das angestrebte Steuerabkommen mit der Schweiz. Es hätte mehr Geld für Deutschland gebracht, Steuerhinterziehung wirksam bekämpft, usw. Eine Lüge wird nicht durch Wiederholung wahrer. Deshalb stelle ich gleich in einer Pressekonferenz der Propaganda 15 Fakten gegenüber:
Änderung von Satzungen über die Durchführung von Dichtheitsprüfungen außerhalb von Wasserschutzzonen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gedankt wird oftmals denjenigen, die den Dank zwar nicht unbedingt verdienen, die sich aber populistisch verhalten.
Fakt ist: Am 31.12.2007 ist das neue Landeswassergesetz NRW (LWG) auf Veranlassung von CDU und FDP in Kraft getreten. Paragraf 61a LWG verpflichtet seither alle Eigentümer von bebauten Grundstücken, unterirdisch verlegte Abwasserleitungen auf Dichtheit überprüfen zu lassen. Richtig ist allerdings auch, dass zum Schutz des Grundwassers auch schon vor 2007 bundesgesetzliche Regelungen bestanden.
