In der Kürze liegt die Würze
SPD wünscht ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2015:
Wie auch schon zum Jahresbeginn 2014 verteilte die neu gewählte Bürgermeisterin Nicole Sander in Begleitung von mehreren Fraktionsmitgliedern der SPD-Fraktion (siehe Foto) und der Kreistagsabgeordneten Nicole Männig Glücksklee an die Neunkirchen-Seelscheider Geschäfte. Neben Glückwunschen zu einem erfolgreichen Jahr 2015 wurde die Gelegenheit zu kurzen Gesprächen genutzt.
v.l.n.r.: Max Kalbus, Ulrich Galinsky, Richmut Rein
und Bürgermeisterin Nicole Sander (Foto: Nicole Männig)
Rauchwarnmelder für Gehörlose – Krankenkassen in der Pflicht
Das Bundessozialgericht hat in letzter Instanz entschieden, dass spezielle Rauchmelder für Gehörlose von den Gesetzlichen Krankenkassen finanziert werden müssen. „Das ist eine gute Nachricht zum Neuen Jahr für alle Gehörlosen hier im Rhein-Sieg-Kreis“, freut sich Harald Eichner, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion.
In der Kürze liegt die Würze
Willkommenskultur vor Ort verbessern: "Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unseren Kommunen begegnet wird", stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Schlömer und Achim Tüttenberg fest. "Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen. Zusätzlich brauchen die Kommunen bei den Kosten die Hilfe von Bund und Land. Durch die Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes bekommen die Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis 2015 über 1,3 Millionen Euro mehr. Zusammen mit den zusätzlichen Bundesmitteln sind das insgesamt 3,15 Millionen Euro." Demnach kann Neunkirchen-Seelscheid Mehreinnahmen in 2015 von rund 110.000 € verbuchen (Quelle: www.spd-rhein-sieg.de).
Filme zur Sozialen Demokratie
Nach wie vor ist die "Bürgergesellschaft" als Begriff umstritten: Viele fürchten, dass "Bürgergesellschaft" nur als Deckmantel für den Abbau (sozial-)staatlicher Leistungen dient. Andere betrachten sie als eine notwendige Ergänzung für eine demokratische und aktive Gesellschaft. Wir zeigen: Soziale Demokratie braucht eine lebendige und solidarische Bürgergesellschaft! Das wird in unserem neuen Film, in dem Marco und Juliane ein Straßenfest organisieren, sehr deutlich. Die Bürgergesellschaft ist ein Ort, an dem Menschen ihre Lebenswelt ganz direkt gestalten können, sie kann die parlamentarische Demokratie ergänzen, und sie ist für Selbsthilfe wichtig. Aber was genau zeichnet eine solidarische Bürgergesellschaft gegenüber anderen Ansätzen aus? Zum Film kommen Sie hier.
Interesse an weiteren Themen der Sozialen Demokratie?
Alle Lehrfilme gibt es im YouTube-Channel der Friedrich-Ebert-Stiftung auf der rechten Seite [Film aussuchen und in der Menüleiste YouTube wählen].
Bebauungspläne müssen verlässlich bleiben!
Gegenstand der letzten Sitzung des Energie-, Umwelt- und Planungsausschusses am 11.November 2014 war u.a. der Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Kurtsiefen. So beabsichtigt ein Grundstückseigentümer im hinteren Teil seines bebauten Grundstückes, ein weiteres Gebäude als Altersruhesitz zu errichten. So verständlich der Wunsch nach altersgerechtem Wohnen als Ersatz für das zu groß gewordene Wohnhaus auch ist, so müssen auch in diesem Fall die sich aus dem Bebauungsplan ergebenden Grundzüge der Planung beachtet werden, die dort ein Bauen in zweiter Reihe nicht zulassen. Folgerichtig hat die Verwaltung den politischen Gremien der Gemeinde vorgeschlagen, den Änderungsantrag abzulehnen.
Die SPD-Fraktion hat sich dem Verwaltungsvorschlag angeschlossen, zumal die Verwaltung dargelegt hat, dass anderenfalls mit zahlreichen Berufungsfällen im Plangebiet zu rechnen sei, mit denen dann ebenfalls eine nach dem Bebauungsplan unerwünschte Hinterlandbebauung realisiert werden könnte. Folgerichtig würde der Bebauungsplan Kurtsiefen löchrig wie ein Schweizer Käse.
