Es geisterte schon länger durch die Ratsgremien: Die Artothek, im Februar 1987 ins Leben gerufen, soll aufgelöst werden! Gedacht war sie damals als Galerie. Bilder von Künstlern, die im Rathaus ausstellten, wurden jährlich im Rahmen des Kulturetats von der Gemeinde aufgekauft, um sie anschließend an unsere Bürger und Bürgerinnen auszuleihen.
Eine wirklich gute Zeit lang war die Ausleihe recht erfreulich; aber 2004 wurde festgestellt, dass diese Ausleihe stark rückläufig sei. Aufgrund des Personalmangels im zuständigen Amtsbereich konnten erfolgversprechende Ansätze zur Belebung des „Patienten“ nicht umgesetzt werden.
Ratssitzung am 8.November 2011 - Haushaltsrede von Peter Schmitz
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
die heute vorliegenden Nothaushaltspläne 2011/2012 spiegeln leider genau das wieder, wovor die SPD den Bürgermeister und seine CDU seit Jahren gewarnt hat: Die finanzielle Katastrophe zu Lasten unserer Bürgerinnen und Bürger ist nun eingetreten. Trotzdem sieht sich der Bürgermeister auch weiterhin in der Pflicht, seinen Ruf als Schuldenmacher immer weiter auszubauen. Denn: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert! Nach diesem Motto wird jetzt als allerletzte Baumaßnahme das private, katholische Antoniuskolleg auf Kosten der Gemeinde neu gebaut.
Jetzt haben wir es auch noch schwarz auf weiß: 10 von 14 unserer öffentlichen Kinderspielplätze weisen zum Teil so erhebliche Mängel auf, dass „dringender Handlungsbedarf“ gegeben ist.
Aber da unsere Gemeinde pleite ist, kann und wird es die notwendigen Reparaturen und Erneuerungen nicht geben. Jetzt wird es wohl oder übel zur Schließung der gefährlichsten Kinderspielplätze kommen müssen.
NRW ist in Bewegung. Die NRW-Schullandschaft wird im Konsens mit der Landes-CDU reformiert. Kindertagesstätten erhalten mehr Förderung, Eltern werden entlastet. Die Studiengebühren sind bereits abgeschafft. Und endlich erhält Vorsorge ein größeres Gewicht als teure Sozialreparatur.
Nordrhein-Westfalen steht zugleich für einen neuen Politikstil. Die SPD setzt auf den Dialog mit den Betroffenen und den politisch Andersdenkenden.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
Ein Service von websozis.info