Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
dieses Thema erhitzt zurzeit einige Gemüter und wirft zahlreiche Fragen auf.
Momentan gibt es zwei öffentliche weiterführende Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid, die Haupt- und die Realschule. Diese Schulen müssen nach dem Schulgesetz NRW (SchulG) bei Errichtung und auf Dauer von fünf Jahren mindestens zweizügig sein. 28 Schülerinnen und Schüler gelten dabei als Klasse.
"Volker Kauder will das Elterngeld streichen und das Betreuungsgeld einführen. Das zeigt: Die Union hat die Bedürfnisse junger Familien nicht verstanden.
Die nebulöse Ankündigung von Volker Kauder kann nur als Signal verstanden werden, dass das Elterngeld zur Disposition steht. Die Union will bei den Familien sparen.
Ich fordere die Union auf, vor der Bundestagswahl Klarheit zu schaffen, ob es das Elterngeld weiter geben soll. Diese Frage ist zu wichtig, um sie erst nach der Wahl zu klären."
Thomas Oppermann MdB,
Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Dienstag, dem 26.06.2012, empfahl der Schulausschuss der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid einstimmig dem Rat der Gemeinde, am 03.07.2012 nachfolgende Beschlüsse zu fassen:
Der Bürgermeister wird beauftragt,
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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