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Frank-Walter Steinmeier machte am 03.09.2013 in der Bundestagsdebatte zur Situation in Deutschland deutlich, dass die schwarz-gelbe Koalition sich ins gemachte Nest gesetzt habe.
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am letzten Feriensamstag war es in der Gemeinde noch merklich ruhiger als an anderen Samstagen des Jahres. Da die Bundestagswahl am 22.09.2013 unmittelbar bevorsteht, hat die SPD in Neunkirchen und in Seelscheid damit begonnen, die Wählerinnen und Wähler auf diesen Termin hinzuweisen.
Viele Passanten stellten fest, dass in Deutschland einiges auf die schiefe Ebene geraten ist und da traf es sich gut, dass Sebastian Hartmann, unser Kandidat für den Deutschen Bundestag, am vergangenen Samstag in Seelscheid mit Standbesuchern ins Gespräch kommen konnte, was sich in Deutschland ab dem 22.09.2013 ändern muss.

Wer in der vergangenen Woche die Hauptstraße in Neunkirchen befahren hat, der hat sich sicher verwundert die Augen gerieben.
Da gibt es im Verlauf der gesamten innerörtlichen Hauptstraße bauliche Engstellen durch in den Fahrbahnbereich hineinragende Bordsteine, die zur Entschleunigung der motorisierten Verkehrsteilnehmer dienen und an einigen Stellen auch zur Überquerung der Fahrbahn hilfreich sein sollen. Das mag ja so sein, und um diese Ziele zusätzlich zu unterstützen und dem Autofahrer diese Engstellen deutlicher erkennbar zu machen, fordert die SPD-Fraktion seit Jahren, die Bordsteine durch einen weißen Farbanstrich gegenüber dem dunklen Asphalt deutlich hervorzuheben.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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