Liebe FDP,
herzlichen Dank für die Steilvorlage im Mitteilungsblatt am 06.03.2009. Es ist richtig, dass die SPD im Bauausschuss einen Gesamtbetrag von 500.000 € für Substanz erhaltende Maßnahmen bei den Gemeindestraßen gefordert hat. Und das ist auch richtig so!
In einem Haushaltsentwurf werden üblicherweise solche Vorschläge von den politischen Parteien erwartet. Substanzerhaltung heißt nichts anderes, als langfristig Geld zu sparen. Haben Sie das nicht gewusst? Selbst die CDU geführte Verwaltung geht davon aus, dass der harte Winter am Straßennetz seine Spuren hinterlassen hat und erhöht freiwillig den Etat.
Ihre Fraktion scheint der Verwaltung scheinbar gar nichts zuzutrauen. Wir hingegen sehen die Verwaltung als durchaus in der Lage, zu prüfen und festzustellen, wo Sparmaßnahmen möglich sind, ohne dem Bürger durch Steuererhöhungen in die Tasche zu greifen.
Ich denke weiterhin, dass ihre Politik – Gewinne zu privatisieren, Verluste zu sozialisieren und Straßen sowie Gebäude herunterzuwirtschaften – von den Bürgerinnen und Bürgern durchschaut wird! Es ist ja auch so einfach. Aber Sie müssen dem Bürger dann auch erklären, wieso ein Neubau günstiger ist, als die Substanz zu erhalten. Mich würde interessieren, ob die FDP auch im privaten Haushalt so denkt.
Was ich in Ihrem Artikel toll gefunden habe, war das schöne Wochenende, das Sie uns allen gewünscht haben. Das hat funktioniert und kam allen Bürgerinnen und Bürgern zugute.
Manfred Krüger
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