Ulrich GalinskyLiebe Bürgerinnen und Bürger,
bereits im März 2003 hatten wir an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass es unwirtschaftlich ist, bestehende Straßen im Gemeindegebiet verkommen zu lassen. Unsere Straßen sind und bleiben die bedeutendsten Verkehrsträger. Gerade in unserer Gemeinde gibt es keine Alternative und unsere Straßen "leben" nicht ewig.
Eine Fahrbahndecke hat eine durchschnittliche Lebensdauer von 10 bis 15 Jahren, die darunter liegende Binderschicht hält 15 bis 20 Jahre. Tragschicht und Unterbau müssen nach 50 bis 100 Jahren erneuert werden. Straßenmarkierungen sind in zwei bis fünf Jahren kaum noch zu erkennen. Beschilderungen und sonstige Straßenausstattungen müssen nach ca. 15 Jahren erneuert werden. Obwohl unsere Straßen volkswirtschaftliches Vermögen darstellen, werden auch im Haushalt der Gemeinde nicht annähernd genug Mittel für die Substanzerhaltung bereitgestellt.
In der Sitzung des Ausschusses für Dorfgestaltung und Bauwesen vom 16.09.2003 wurde das Gemeindestraßenausbauprogramm vom 31.05.2001 fortgeschrieben. Darin sind 36 Straßen aufgeführt, deren Instandsetzung dringlich erscheint. Danach wurden die Straßenausbaukosten auf ca. 5 Millionen EURO geschätzt, der Gemeindeanteil betrug 2001 bereits 1,6 Millionen EURO!
Konkreter Anlass für den heutigen Beitrag ist die Sitzung des Bauausschusses vom 16.05.2005, in der die Absicht von Bürgermeister und Gemeindeverwaltung vorgebracht wurde, den Horbacher Weg, der den Ortsteil Niederhorbach mit dem Bröltal (B 478) verbindet, im Jahr 2007 für 350.000 Euro zu sanieren. Ein verkehrsgerechter Neubau des Weges mit einer Fahrbahnbreite von 4,75 m (!) würde rund 630.000 Euro kosten. Die Notwendigkeit der Sanierung wird damit begründet, Schwerlastverkehr aus und nach Nieder- und Oberhorbach einerseits sowie aus Eischeid und Ohmerath andererseits herauszuhalten, um den Zustand der dortigen Straßen zu erhalten. Eine Alternative neben dem Neubau wäre die Sperrung des Weges für den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr.
Nach einer Ortsbesichtigung sind wir der Meinung, dass der Horbacher Weg nur noch für forstwirtschaftlichen Verkehr freigegeben werden sollte. Eine kostenträchtige Sanierung ist dann nicht erforderlich und auch der teure Winterdienst unserer Gemeinde wäre auf dieser Strecke entbehrlich. Schadensersatzansprüche von Kraftfahrzeughaltern, die den Weg verbotswidrig nutzen, wären nichtig. Die Fahrbahnbreite beträgt zurzeit nicht mehr als 3,30 m. Die Überquerung des Horbacher Baches ist mit 2,70 m Breite die engste Stelle (1. Bild).
Damit ist es schon heute nicht zu verantworten, den Weg für Schwerlastverkehr offen zu halten. Zwei Lastkraftwagen (Breite eines LKW 2,50 m), womöglich mit Anhänger, haben an keiner Stelle die Möglichkeit, aneinander vorbeizufahren. Selbst der Begegnungsverkehr von zwei Personenkraftwagen (2. Bild) ist nur an wenigen Stellen möglich, da das Gelände zum Horbacher Bach stark abfällt und auf der gegenüberliegenden Seite stark ansteigt (3. Bild).
Darüber hinaus stehen im mittleren Teil des Horbacher Weges hohe Bäume direkt am Fahrbahnrand. Der Neubau des Horbacher Weges mit einer Fahrbahnbreite von 4,75 m ist aufgrund der Trassenbreite und Trassenführung zwar eine Option, aber keine wirkliche Alternative, die mit den angegebenen Kosten zu verwirklichen wäre (4. Bild).
Eine Parallele sehen wir in der Kleinscheider Straße, die Schöneshof mit der B 507 verbindet. Auch in Schöneshof ist ein Unternehmen ansässig, das von schweren Lastkraftwagen durch Schönau und Schöneshof an einer Kindertagesstätte und demnächst an einer Grundschule vorbei erreicht werden muss, da die Kleinscheider Straße, obwohl sie sich in einem besseren Zustand als der Horbacher Weg befindet, für Lastkraftwagen gesperrt ist (Zeichen 253). Der Sanierung des Horbacher Weges wird von der Gemeinde eine Lebensdauer von 15 bis 20 Jahren vorausgesagt. Sie wird deutlich niedriger sein, wenn Schwerlastverkehr nicht ausgeschlossen wird, denn die Beanspruchung der Fahrbahn durch eine Lkw-Achse (10 t) entspricht der von 160.000 Pkw-Achsen (0,5 t)!
Wir fragen uns, weshalb der Horbacher Weg nicht im Straßenausbauprogramm der Gemeinde aufgeführt ist?
Die Behauptung des Bürgermeisters in der Ausschusssitzung, der Horbacher Weg sei darin enthalten, war nachweislich falsch.
Wir fragen uns darüber hinaus, weshalb ein derartiges Begehren des Bürgermeisters erst nach Verabschiedung des Haushaltes 2006 vorgebracht wird und kein Aufschub bis zu den kommenden Haushaltsberatungen für 2007 möglich ist?
Natürlich war der vergangene Winter lang, aber der Horbacher Weg war dadurch nicht stärker betroffen als andere Straßen in der Gemeinde.
Die Ausschussmehrheit von CDU, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN will die Sanierungskosten für den Horbacher Weg vormerken, ohne zu wissen, wo die 350.000 Euro für eine Sanierung im Nothaushalt hergenommen werden sollen. Andere Straßenbaumaßnahmen werden dadurch in weitere Zukunft rücken.
Da die Befahrung des Horbacher Weges durch Lastkraftwagen - auch nach Sanierung – aufgrund der Straßenbreite nicht zu vertreten ist, hat die SPD-Fraktion gegen die kostenpflichtige Planung der Sanierung zum gegenwärtigen Zeitpunkt gestimmt.
Vielleicht nutzen Sie das kommende Wochenende, um einmal über den Horbacher Weg zu wandern. Von Niederhorbach bis in das Bröltal sind es nur 1,5 km.
Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende.
Ulrich Galinsky
Ratsmitglied und Mitglied im Bauausschuss
