Was ist PPP?

Das ist, wenn eine Gemeinde (P=public; öffentlich) zum Beispiel eine Schule bauen will und kein Geld hat. Dann lässt sie sich die Schule von einem privaten (=P) Investor bauen und pachtet/mietet das Gebäude von ihm. Das ist eine gelungene Partnerschaft (=P).

Was ist PPPP?

Wenn eine Gemeinde kein Geld, aber einen privaten Schulträger hat, der auch kein Geld hat, aber auch keins einbringen will, der aber Gebäude und Grundstücke hat, die er selbst aber nicht bewirtschaften will, dann kommt Meng.

Herr Meng sagt, da stelle mer uns janz dumm und vereinbaren erst einmal eine schöne Partnerschaft (=P), de Rest nehme mer später durch.

Denn nach Meng kostet uns das alles gar nichts. Denn, wenn die Gemeinde die Grundstücke kauft - sagen wir mal für 1 Million € - dann kommt das Geld ja wieder in die Gemeindekasse rein, weil die Gemeinde im Gegenzug - sagen wir mal 7 Millionen - zur Sanierung investiert. Darüber hinaus wird die Gemeinde zukünftig Jahr für Jahr auch noch die Kosten für die Einrichtung sowie die Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude zahlen, sagen wir mal so 400.000 €. Da ein Teil der Grundstücke auch noch Eigentum einer Stiftung ist, muss derzeit davon ausgegangen werden, dass die gar nicht verkauft werden können. Meng hat recht, die Grundstücke kosten uns dann gar nichts.

Diese Rechnung empfinden wir von der SPD als paradox (=P).

Herr Meng nennt das Kostenneutralität (=K).

Wenn Herr Meng uns also ein X (=P) für ein U (=K) vormachen will und die SPD nachfragt, ob das denn alles so rechtens ist, und wir diese Rechnung gerne überprüfen lassen möchten, dann wird uns unterstellt, dass unser Interesse in Wirklichkeit ist, die schöne Partnerschaft zu verhindern.

Wir stellen fest, dass bei Mengs PPPP-Modell ein P zuviel ist. Aber nicht das P für Partnerschaft! wir haben nichts gegen eine vernünftige Partnerschaft, sondern gegen das P für paradox, das bei Meng Kostenneutralität heißt.

Die SPD Neunkirchen-Seelscheid wird alles dafür tun, diese Paradoxie aufzulösen.