Suche

Jetzt zeichnen: Petition für die Rücknahme des "Wachstumsbeschleunigungsgesetzes"

Veröffentlicht am 18.01.2010 in Bundespolitik

Was lässt sich über das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sagen, außer, dass es ein unverantwortliches finanzpolitisches Abenteuer von Schwarz-Gelb ist?

Deswegen machen wir Sie auf eine öffentliche Petition aufmerksam, mit der die Rücknahme (oder zumindest die Veränderung in den wesentlichen Punkten) des Gesetzes gefordert wird. Sie kann auf dieser Seite mitgezeichnet und diskutiert werden. Dazu ist die vorherige Registrierung auf der Seite des Deutschen Bundestages erforderlich.

Erreicht eine Petition bis zum 17.02.2010 mehr als 50.000 Unterschriften, wird sie in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses behandelt. Für die, die sich schon immer für Petitionen interessiert haben: hier die Seite der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion.

« CDU macht gezielt Stimmung gegen Hartz-IV-Empfänger
Mit CDU-Denkstörungen kommen wir bei Hartz IV nicht weiter »

Suchen

Nicole Berka Bürgermeisterin

Taschengeldbörse Neunkirchen-Seelscheid

Sebastian Hartmann MdB

Deutscher Bundestag Mediathek

Bildergebnis für logo deutscher bundestag

SGK NRW

WDR - Landtagslupe

Lesetipp

Vorwärts

Nachrichtenticker

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Downloads

Haushaltsrede

Presse

Wahlbezirke

Wahlprogramm

Wahlzeitung