"Politischen Extremismus nicht hoffähig machen - Parlamentarische Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wahren"

Veröffentlicht am 20.11.2008 in Landespolitik

am 13. November 2008 hielt der Landtagsabgeordnete und sozialdemokratische Vizepräsident des Landtages Edgar Moron MdL anlässlich der Plenarsitzung im Landtag eine bemerkenswerte Rede zum Umgang mit der sog. "Linkspartei".

Weil es im Land keine Mehrheit für die neoliberale Politik des "Privat vor Staat" von CDU und FDP gibt, hatten die Koalitionsfraktionen am 13.11.2008 unter dem Deckmantel eines Antrags zum politischen Extremismus versucht, Stimmung gegen einen Politikwechsel zu machen.

Edgar Moron entlarvte den schwarz-gelben Täuschungsversuch, die Ursachen für das Erstarken der Partei "Die Linke" der Opposition zuzuordnen: "Die CDU/FDP-Koalition, die auf der einen Seite Bildungsgerechtigkeit propagiert und auf der anderen Seite Studiengebühren einführt und an einem völlig überholten Schulmodell hängt, das die soziale Ungerechtigkeit auf Dauer manifestiert, die treibt den Linken die Wählerinnen und Wähler zu."

Wir möchten Ihnen nun diese Rede nicht vorenthalten und haben aus diesem Grund die gesamte Rede als Film in die rechte Menüleiste eingebunden.

Wir wünschen Ihnen nun einige interessante und aufschlussreiche Minuten aus dem Düsseldorfer Landtag.

Hinweis:
Würden Sie sich den Film gerne in einem größeren Format ansehen, dann klicken Sie bitte auf den Film. Sie werden dann auf die Seiten von Sevenload weitergeleitet.

Suchen

Nicole Berka Bürgermeisterin

Taschengeldbörse Neunkirchen-Seelscheid

Sebastian Hartmann MdB

Deutscher Bundestag Mediathek

Bildergebnis für logo deutscher bundestag

SGK NRW

WDR - Landtagslupe

Lesetipp

Vorwärts

Nachrichtenticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Downloads

Haushaltsrede

Presse

Wahlbezirke

Wahlprogramm

Wahlzeitung