Zur Zukunft

Veröffentlicht am 03.10.2014 in Kommunalpolitik

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im letzten Mitteilungsblatt vom 19.09.2014 macht sich die örtliche CDU "Gedanken zur Zukunft", beschäftigt sich aber erst einmal mit sich selbst, mit der Vergangenheit und dem Verlust ihres Bürgermeisters.

Was die Zukunft bringen soll? Nur Allgemeines: Spazierengehen im Eischeider Tal,  Breitband, Mittelstand, Familie und Senioren. Was genau? Da soll sich die geneigte Leserschaft wohl selbst einen Reim drauf machen.

Mit  "Wir packen es an" (Ja bitte was denn?) werden die Bürgerinnen und Bürger dann ins „schöne Wochenende“ verabschiedet.

Dann aber hält die CDU doch noch etwas für "erwähnenswert" (ein Schelm, der Böses dabei denkt):

Aus dem Rechnungsprüfungsausschuss wird berichtet und kritisiert, dass die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion doch tatsächlich die Änderung angeregt haben, zukünftig auf eine eigene Belegprüfung durch die Ausschussmitglieder zu verzichten, damit sich der Ausschuss vorrangig mit dem nach der intensiven Prüfung der Rechnungslegung vom Rechnungsprüfungsamt vorgelegten Prüfbericht beschäftigen kann, wie dies auch bei anderen Kommunen mit eigenem Rechnungsprüfungsamt die Regel ist. Dort werden  mit dem Rechnungsprüfungsamt regelmäßig die Prüfungsbereiche festgelegt, wobei das Prüfungsamt auch die umfangreiche Prüfung der Belege vornimmt und dem Fachausschuss über das Ergebnis Bericht erstattet.

So hat auch Neunkirchen-Seelscheid ein eigenes, gegenüber der Bürgermeisterin unabhängiges und nicht weisungsgebundenes  Rechnungsprüfungsamt. Gegenüber dem Rat ist das Rechnungsprüfungsamt das verantwortliche Prüforgan, welches  die Rechnungslegung und das Finanzgebaren der Gemeinde  prüft. Dieses Verfahren hat sich auch nach Überprüfung durch den hiesigen Rechnungsprüfungsausschuss bewährt.

Doch was treibt nun jemanden dazu, trotz Rechnungsprüfungsamt, dass nun seit Jahren jeweils die Prüfberichte vorlegt, zusätzlich auch weiterhin noch eine eigene Belegprüfung zu fordern ?

Ist es womöglich die persönliche  Neugierde, um zu erfahren, ob die ausstehenden  Steuern und Gebühren eingetrieben worden sind?

Oder will man einfach nur wissen, ob die liebe Nachbarin, die zwei Straßen weiter wohnt, auch ihren zweiten Fiffi angemeldet hat?

Die SPD-Fraktion sieht im Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes die wesentliche Grundlage für die Bewertung der Haushaltsführung der Gemeinde und die Umsetzung des politischen Willens des Rates. Hierzu ist eine separate Belegprüfung nun wirklich nicht erforderlich.

Ich wünsche Ihnen ein angenehmes  Wochenende und:  vermeiden Sie Knöllchen (denn diese können bei einer  Belegprüfung auffallen).

Ihre Nicole Männig, Pressesprecherin

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