Wie berichtet, lassen sich mit der Wieder-Verschmelzung der seinerzeit in der Form einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) ausgegliederten Gemeindewerke mit dem Haushalt der Gemeinde erhebliche Finanzmittel einsparen. Das hat die von der FDP veranlasste Prüfung durch die Kämmerei ergeben. Und deutlich wird nun, welch desaströses Ergebnis in finanzieller Hinsicht die 2001 gegen die Stimmen der SPD-Fraktion getroffene Entscheidung für die Gemeinde hatte!
Im Ergebnis lässt sich der noch unter Bürgermeister Meng 2012 von CDU und FDP zur Haushaltssicherung durchgesetzte Verkauf des Sportplatzgrundstückes Höfferhof durch die jetzt festgestellte Einsparung vermeiden, was die SPD-Fraktion veranlasste, im Gemeinderat den Erhalt des Schulsportplatzes Höfferhof zu beantragen.
Anstatt einzugestehen, dass man mit der AöR nur unnötig Kosten produziert hat und mit gesenktem Haupt möglichst geräuschlos den Rückzug anzutreten, meint die CDU in der jüngsten Ratssitzung nach dem Motto "Angriff ist die beste Verteidigung" der Bürgermeisterin vorhalten zu sollen, nicht schon früher in das AöR-Spielchen von CDU und FDP eingegriffen zu haben. Das erscheint so ähnlich tollkühn und perfide wie etwa der Vorwurf einer Brandstifters gegenüber der Feuerwehr, ein rechtzeitiges Eintreffen hätte den vom Feuerleger angerichteten Schaden vermindert. Toll!
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
Ein Service von websozis.info
