Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
an der deutschen Küste gibt es kein schlechtes Wetter, sondern nur falsche Bekleidung.
Am vergangenen Sonntag wusste niemand so recht, welche Bekleidung die richtige sei. Letztlich konnten aber Regenschirme zu Hause bleiben, denn der Himmel hatte zum Zeitpunkt der Eröffnung des „Neunkirchner Frühlings“ ein Einsehen mit den zahlreichen Besuchern.
Zur Freude unseres Landtagskandidaten Dirk Schlömer, unserer anwesenden Vorstands- und Fraktionsmitglieder setzte auch der Zulauf an unserem Informationsstand mit dem Ende des Regens schlagartig ein und hielt bis zum Veranstaltungsende an.
Aufgrund der bereits am kommenden Sonntag, dem 13.Mai 2012, stattfindenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nutzten viele Standbesucher die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit Dirk Schlömer, der sich kaum eine Pause gönnte.
Foto © Arnd Geb
Kommunalpolitische Themen rückten dabei etwas in den Hintergrund, obwohl gerade mit dem Blick auf
das in absehbarer Zeit überschuldete Neunkirchen-Seelscheid die Verbindung zur Landtagswahl deutlich wird. Gerade die rot-grüne Landesregierung mit unserer
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft greift als verlässlicher Partner der Kommunen mit dem
Stärkungspakt Stadtfinanzen den am stärksten verschuldeten Städten und Gemeinden mit 5,85 Milliarden Euro bis 2020 unter die Arme, damit sie handlungsfähig bleiben und ihre Haushalte konsolidieren können. Ganz anders hatte sich die schwarz-gelbe Vorgängerregierung verhalten. So gab das FDP-geführte Innenministerium beim Münchner
ifo-Institut für Wirtschaftsforschung ein Gutachten zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen in Auftrag, das im Juni 2008 vorlag. Doch bis zur Landtagswahl im Mai 2010 machte sich die schwarz-gelbe Landesregierung einen schlanken Fuß, zog zwei Jahre lang keine Konsequenzen, überließ die Umsetzung der Erkenntnisse ihren rot-grünen Nachfolgern, um anschließend über diese wegen "Ungerechtigkeiten" beim Finanzausgleich herzufallen. Die bis vor kurzem gezeigte Einigkeit von CDU und FDP gegen die gegenwärtige Landesregierung ist nun scheinbar am Ende, wenn der letzte CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag,
Karl-Josef Laumann verbreitet: „Man muss nicht aus Mitleid FDP wählen.“
So richtig versteht auch keiner unserer Gesprächspartner, wenn das letzte beitragsfreie Kindergartenjahr und die Abschaffung der Studiengebühren von der CDU gegeißelt werden, obwohl man beides im Falle eines Wahlsieges nicht ändern will.
Viel Unterstützung fand unsere Initiative für eine
Gesamtschule in Neunkirchen, die es bereits zum Beginn des Schuljahres 2012/13 hätte geben können, wenn man früher auf die SPD-Fraktion im Gemeinderat gehört hätte.
Wir vom SPD-Team behalten den „Neunkirchner Frühling 2012“ in guter Erinnerung und bedanken uns für Ihre Zuversicht hinsichtlich des Wahlausganges an diesem Sonntag.
Am Samstag, dem 12.05.2012, bieten wir Ihnen noch einmal unsere Informationsstände zur Landtagswahl (10.00 Uhr bis 13.00 Uhr) in der Rathauspassage in Neunkirchen und am REWE-Markt in Seelscheid an, wo Sie ab Mittag auch noch einmal Dirk Schlömer erwartet.
Sonntag ist nicht nur Wahl-, sondern auch Muttertag!
Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen
Nicole Männig
SPD-Pressesprecherin
