Am 1.Oktober wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2015 und der Haushaltssanierungsplan für die Jahre 2012 bis 2021 in der Ratssitzung vorgestellt. Unsere Bürgermeisterin Frau Sander nannte zu Beginn die Themen, die uns in den vergangenen Jahren begleitet haben und noch begleiten werden:
- die Sanierung des Antoniuskollegs
- der Breitbandausbau, welcher zwar eine flächendeckende Grundversorgung bietet, aber nur ein Zwischenstand sein kann
- der sukzessive Aufbau der Gesamtschule
- der eventuelle Neubau eines Jugendzentrums
- Erneuerung des Feuerwehrgebäudes des Löschzuges Neunkirchen
- die Reaktivierung des Straßensanierungsprogramms, uvm.
Danach überließ die Bürgermeisterin die Darstellung der monetären Eckpunkte des Haushalts dem Kämmerer der Gemeinde, Herrn Zinzius.
Er wies darauf hin, dass
- die Schlüsselzuweisungen des Landes an die Gemeinde geringer ausfallen werden und
- Kreis- sowie Jugendamtsumlage noch nicht endgültig feststehen, da der Kreishaushalt noch nicht verabschiedet ist.
Fazit der Verwaltung im Entwurf des Haushaltes: Durch Ertragssteigerungen und Aufwandssenkungen kann das Ziel ohne zusätzliche Steuererhöhungen nicht erreicht werden, innerhalb des Konsolidierungszeitraums nach dem Stärkungspaktgesetz den Haushaltsausgleich herbeizuführen.
Die SPD-Fraktion wird sich am kommenden Wochenende intensiv mit dem Haushalt beschäftigen und über die Ergebnisse der Beratungen an dieser Stelle berichten.
Nicole Männig, 1.stv. Fraktionsvorsitzende und Pressesprecherin