Peter SchmitzWie allseits bekannt ist, hat sich die örtliche CDU zusammen mit der Jungen Union seit Jahren gegen die DISCO im Gewerbegebiet Oberheister kräftig gewehrt.
Insbesondere der Bürgermeister war es, der alle überhaupt nur ansatzweise denkbaren und möglichen Gründe gegen eine DISCO akribisch genau aufgelistet hat. Auf mehreren Seiten hat er damals beschrieben, warum es aus seiner Sicht eine DISCO an dieser Stelle nicht geben darf. Gute Gründe für die DISCO in der MMH hat er - ganz im Gegensatz zur SPD - nicht gesehen.
Im Planungsausschuss Anfang dieses Jahres wurde dann eine für mich unerwartete Kehrtwende erkennbar. Es gab ein deutliches und positives Signal an alle interessierten Investoren: Eine DISCO sollte es nun unter bestimmten und aus unserer Sicht auch vertretbaren Voraussetzungen geben können.
Im Mitteilungsblatt am 1.10.05 hat dies dann die CDU auch dreist als ihre ureigene politische Leistung verkauft und allen Jugendlichen Hoffnungen dahingehend gemacht, dass es nun zügig weitergehen würde.
In der Planungsausschuss-Sitzung am 19.10.05 stand die hierfür notwendige Änderung des Bebauungsplanes erneut auf der Tagesordnung.
Furios ging's los. Zunächst nahm die CDU den TÜV-Gutachter ins Kreuzverhör. Auch der planende Architekt musste Rede und Antwort stehen. Von einer zügigen Änderung des Bebauungsplanes wollte die CDU nichts mehr wissen. Erst soll nun eine Info-Versammlung her. Ich habe auf das ansonsten übliche Verfahren hingewiesen und insbesondere daran erinnert, dass nach einem Bebauungsplanbeschluss sowieso eine gesetzlich vorgeschriebene Bürgerversammlung stattfinden muss und dass zudem dann auch noch mehr als 50 so genannte "Vertreter öffentlicher Belange" angehört werden müssten. Ich habe deutlich gemacht, dass eine vorgezogene, absolut unübliche Info-Veranstaltung nur Zeit und Geld kosten würde und dass sie inhaltlich nichts an den bekannten Positionen ändern könnte. Aber nein: das Bebauungsplan-Änderungsverfahren wurde wieder mal geschoben. Noch nicht mal die CDU-Jugend wird's verstehen! Für mich ist klar, die CDU will alles unternehmen, um den Investor kirre zu machen und damit die DISCO verhindern.
Übrigens: auch die FDP und die GRÜNEN waren gegen den einleitenden Bebauungsplanbeschluss.
Offensichtlich werden unsere Jugendlichen aus Neunkirchen-Seelscheid auch weiterhin allwöchentlich zur DISCO nach Uckerath, nach Forsbach, nach Siegburg, nach Hennef, nach Bonn, nach Köln oder wer weiß wohin fahren müssen, nur weil in unserer Gemeinde eine DISCO - aus welchen Gründen auch immer (z.B. CDU-Klientel im Gewerbegebiet) - nicht gewünscht ist.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende
Ihr Peter Schmitz
SPD-Fraktionsvorsitzender
