Um über Steuergerechtigkeit und eine nachhaltige Investitionspolitik ins Gespräch zu kommen, lädt Landtagsabgeordneter Dirk Schlömer am Freitag, den 28. April, zu Kaffee und Kuchen mit dem Finanzminister ein. Los geht es um 14.30 Uhr in der Meys Fabrik in Hennef. Der Eintritt ist frei und alle Gäste sind herzlich willkommen.
NRW-Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans hat sich längst über die Landesgrenze hinaus einen Namen gemacht als ein Finanzminister, der konsequent gegen Steuerbetrug vorgeht. Allein durch Selbstanzeigen wurden seit 2010 über 2,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen in die Landeskasse gespült. Diese entlasten den ehrlichen Steuerzahler und sorgen für Gerechtigkeit. „Es darf nicht sein, dass sich manche Menschen mit großen Einkommen und Vermögen davor drücken, ihren Teil zum Gemeinwesen beizutragen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Dirk Schlömer (SPD). Gleichzeitig ist es Walter-Borjans gelungen, den Haushalt 2016 erstmals seit 1973 mit einem Überschuss abzuschließen. Trotz wichtiger Investitionen in Bildung, Kommunen und Sicherheit hat NRW im letzten Jahr keine neuen Schulden gemacht.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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