EU kostet die Bürger so viel wie eine Tasse Kaffee pro Tag

In Deutschland sind wir es gewöhnt: Einzelne Länder zahlen mehr in den Haushalt ein als andere und umgekehrt. Diese Umverteilung soll helfen, dass die schwächeren Länder durch den Finanzausgleich unterstützt werden. Als eines der größten Länder der Europäischen Gemeinschaft zahlt Deutschland aber auch mehr Geld in den EU-Haushalt ein als es durch EU-Fördermittel und andere Zahlungen zurückbekommt. Doch nun wird am rechten Rand der Republik  gefordert, die „Transferunion des Euro-Systems“ aufzukündigen.

Mit rund zehn Prozent des EU-Budgets ist Deutschland tatsächlich als Nettozahler eine der wichtigsten Finanzierungsquellen für die EU, deren Haushalt sich im Jahr 2023 auf rund 186,6 Milliarden Euro belief. Andererseits verfügte der deutsche Bundeshaushalt 2023 über etwa 476 Milliarden Euro. Setzt man jedoch die absolute Höhe der geleisteten Zahlungen der Staaten in Bezug zur jeweiligen Wirtschaftskraft und Bevölkerungszahl, dann ergibt sich ein anderes Bild. Denn Deutschland ist nun mal das größte und bevölkerungsreichste Land der EU.

Neben dem Bund erhalten die Bundesländer Leistungen von der EU, so erhält NRW zwischen 2021 und 2027 mindestens 2,5 Milliarden Euro, wovon rund 1,3 Mrd. Euro, aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stammen. Weitere Fördermittel stehen den vom Strukturwandel besonders betroffenen Regionen des nördlichen Ruhrgebiets und des rheinischen Reviers zur Verfügung. U.a. durch LEADER, einem Förderprogramm des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). So baut das Landwirtschaftsministerium NRW die Unterstützung der Regionalentwicklung im ländlichen Raum in den Jahren 2023 bis 2027 mit rund 120 Millionen Euro für innovative Projekte aus, die die EU in den LEADER-Regionen zur Verfügung stellt. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich je Projekt mit bis zu 20 Prozent der Fördermittel. In Neunkirchen-Seelscheid sind mit Unterstützung der SPD im Rat mehrere Projekte aus dem LEADER-Fonds eingerichtet worden, die wie z.B. in Dorfgemeinschaften zu mehr Wohn- und Lebensqualität beitragen.

Insgesamt profitiert Deutschland erheblich von seiner Mitgliedschaft in der EU, sowohl wirtschaftlich als auch politisch und Deutschland bleibt eine wichtige Stütze des europäischen Zusammenhalts.

Dr. Silvia Merk