Bericht von der Sitzung des Bauausschusses am 1. Februar 2007

Veröffentlicht am 06.02.2007 in Kommunalpolitik

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im Bauausschuss am 1. Februar 2007 standen eine Vielzahl von Tagesordnungspunkten zur Debatte. Wir möchten an dieser Stelle folgende Punkte hervorheben:

Zur Wiederherstellung des Horbacher Weges:

Bereits im Mai 2005 hatte die SPD gegen die Wiederherstellung des Horbacher Weges gestimmt. Grund dafür waren die geschätzten Kosten von mindestens 350.000,- Euro!

Preiswertere bzw. wirtschaftlichere Varianten wurden seinerzeit weder von Verwaltung noch den anderen Parteien geprüft. Inzwischen hat der Bürgermeister wohl auch eingesehen, dass die vorgenannten Kosten nicht zu finanzieren sind.

Im Zeitraum des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2011 wird es diese Maßnahme daher nicht geben.

Zur Beleuchtung von Schulbushaltestellen:

Einige Schulbushaltestellen in der Gemeinde verfügen über keine ausreichende Beleuchtung zur Sicherheit der Schüler. Im Bauausschuss wurde deshalb beschlossen, dass die Verwaltung dem Ausschuss zur nächsten Beratung eine Auflistung aller nicht beleuchteten Schulbushaltestellen vorlegt. Auf dieser Grundlage können dann weitere Entscheidungen getroffen werden.

Zur Denkmalpflege:

Auf Antrag der SPD hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, 10.000,- Euro für Denkmalpflege in den Haushalt 2007 einzustellen!

Hiermit bekommen Hauseigentümer die Möglichkeit, Zuschüsse zur Renovierung oder zum Ausbau ihrer denkmalgeschützten Gebäude zu erhalten.

Rosel Ruhnow
Sprecherin der SPD-Fraktion im Bauausschuss

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