Bauleitplanung im Haupt- und Finanzausschuss - Gremiensitzung in Zeiten von Corona

Veröffentlicht am 03.06.2020 in Stadtentwicklung

Wolfgang Maus

Aktuell findet die politische Gremienarbeit im Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) statt. Dies hat der Rat im Umlaufverfahren auf der Grundlage der geänderten Gemeindeordnung beschlossen. Damit sind auch während der Corona-Pandemie kommunalpolitsche Handlungsfähigkeit und Willensbildung gewährleistet, wenn auch die Zuhörerschaft durch das einzuhaltende Hygieneabstandsgebot nur eingeschränkt teilhaben kann.

Auf der jüngsten HuFA-Sitzung standen mehrere Bebauungspläne zur Beschlussfassung an.

Zunächst ging es um Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplanes für zwei Gästehäuser in Eischeid-Süd. Hierzu hatte noch der Energie-, Umwelt- und Planungsausschuss seine Beratungen mit der Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses abschließen können. Dem folgte nunmehr der HuFA. Es wird die Attraktivität der Gemeinde steigern, wenn mehr Übernachtungsangebote in der Gemeinde bereitstehen.

Im östlichen Bereich von Eischeid beabsichtigt die Firma Stommel-Haus GmbH eine gewerbliche Erweiterung, die insbesondere unter den betroffenen Grundstücksanliegern kontrovers diskutiert wird. Im nordöstlichen Bereich soll zudem eine Kindertagesstätte entstehen. Als Ergebnis der Abwägung wurde sowohl für das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes als auch für das Bebauungsplanverfahren die Durchführung der Offenlage beschlossen. Die Bürgerschaft hat nochmals Gelegenheit, die Planunterlagen einzusehen und Anregungen und Bedenken in das weitere Verfahren einzubringen.

Auf der Tagesordnung stand schließlich auch der Bebauungsplan für das von einem Investor geplante Baugebiet Hermerath-West. Bereits im Jahre 2009 gab es hierzu einen „ersten Aufschlag“. Später wurde das Plangebiet an der Schommerstückstraße geteilt. Aktuell geht es um die Schaffung von weiterem Wohnraum für Familien. Im unteren Teil soll eine mit ortstypischen Gehölzen bepflanzte Grünfläche entstehen. Es ist ein besonderes Anliegen der SPD-Fraktion, in Bebauungsplänen auch dem Gesichtspunkt des Umwelt- und Klimaschutzes Nachdruck zu verleihen. Auch wurde für den weiteren Verfahrensfortgang die Offenlage beschlossen.

Erkennbar ist, dass die Entwicklung unserer Gemeinde behutsam fortschreitet. Neunkirchen-Seelscheid bleibt in Bewegung!

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