Wir lehnen die Atomkraft ab und fordern dazu auf, an dem gültigen Atomausstieg festzuhalten. Wir freuen uns über jede Unterstützung.
Wir lehnen die Atomkraft ab und fordern dazu auf, an dem gültigen Atomausstieg festzuhalten. Wir freuen uns über jede Unterstützung.
Die Lobbyismus-Regierung Merkel hat die Entscheidung der Energiekonzerne offiziell bestätigt: Frischer Wind für alte Atom-Meiler. Damit steht fest, dass Schwarz-Gelb die Atomkraftwerke zehn bis fünfzehn Jahre länger laufen lassen möchte, ohne die Beteiligung des Bundesrates an der Entscheidung. Merkel preist die Verlängerung als "Revolution in der Energieversorgung". Wir sagen: Die Entscheidung ist eine Konterrevolution gegen die von Rot-Grün eingeleitete Energiewende.
Der Lobbyismus hat gesiegt! Deutschland wird nicht regiert, es wird verscherbelt an die Interessen Dritter. Schwarz-Gelb verschafft dem Energie-Oligopol eine strahlende Zukunft und macht dabei die Politik an den Interessen der Bevölkerung vorbei. Jetzt heißt es: WIDERSTAND LEISTEN!
Allerorts wird zu Protestaktionen und zu einem "heißen Herbst" aufgerufen. Auch im Rhein-Sieg-Kreis wollen die Jusos deutlich machen, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Atomkraft und gegen Laufzeitverlängerungen ist. Am 18.September 2010 organisieren die Jusos Rhein-Sieg eine Anti-Atom-Demo
in Siegburg. Geplant ist ein Demonstrationszug vom Marktplatz zum Europaplatz. Wir treffen uns um 11 Uhr am Marktplatz. Bringt Dinge zum Krachmachen mit! Gebt euch einen Ruck und erscheint zahlreich, denn: Die Atomlobby hat zwar das Geld, die Regierung Merkel die Macht, aber wir haben die besseren Argumente!
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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